Archiv für April 2008

Redebeitrag zur Ausstellungs-Eröffnung „Von Navajos und Edelweißpiraten“ in Weimar

Wenn mensch über den Widerstand in der Zeit des Nationalsozialismus spricht, fallen Namen wie Graf von Stauffenberg, Graf von Moltke sowie Hans und Sophie Scholl. Doch es gab auch Gruppen, die sich um politische und soziale Aktionsformen gegen das Regime bemühten, die in Vergessenheit gerieten, oder sogar kriminalisiert wurden, die nicht mit gleichem Erfolg agieren konnten und teilweise auch wollten, wie die bekannten Widerstandskämpfer. Es bestehen Unterschiede zwischen dem Zeitpunkt und den Gründen ihrer Aktivitäten, dennoch sind sie in der Ablehnung der damaligen Zustände verbunden,der sie notfalls auch mit gewaltsamen Mitteln Nachdruck verliehen.
Wenn ein 16-jähriger gehängt wird – schreiben wir das Jahr 1944.
Wenn ein Glas Milch in der „Margarethenhöhe“ zum Beweismittel werden kann – dann geht es um Navajos und „Edelweißpiraten“.
Bis vor einigen Monaten wusste ich mit diesen Gruppen, und den Ereignissen, die sie betreffen, kaum etwas anzufangen. Ich hatte zwar den Film von Niko von Glasow um die Ehrenfelder Gruppe gesehen, in dem mit der Diskreditierung der „Edelweißpiraten“ als Kleinkriminelle aufgeräumt wird. Doch seit dem Beginn der Vorbereitungen zu dieser Ausstellung habe ich Bücher gewälzt und im Internet recherchiert.
Mucki Koch, Barthel Schink, Hans Steinbrück und Fritz Theilen sind jetzt nicht mehr nur Namen, sondern Schicksale die eng mit dem Kampf für eine bessere Welt ohne das faschistische Machtgefüge, unter dem sie jeden Tag zu leiden hatten, verbunden sind.
Nicht jede Gruppe, die den Gedanken der bündischen Jugend folgte, beteiligte sich aktiv am Widerstand gegen das nationalsozialistische Regime. Einige wollten nur reisen wie sie wollten, frei sein und tun was ihnen in den Sinn kam. Doch allein durch diesen Wunsch gerieten sie in den Kreis der Gruppen ,die durch unangepasstes Verhalten auffielen und so auch in das Spektrum der verdächtigen und überwachungswerten Personen fielen. Banden wie die Ehrenfelder Gruppe um Hans Steinbrück oder die Schar um Gertrud „Mucki“ Koch beteiligten sich jedoch aktiv im Widerstand. Sie führten militante Aktionen und kleinere Beutezüge, wie den Butterraub, durch, griffen HJ-Streifen an, verbreiteten Flugblätter und schrieben Parolen gegen das Regime an Hauswände.
Wie ein Verhalten, das sich in aktivem Kampf gegen Faschismus und Nazismus äußerte, nach 1945 kriminalisiert werden konnte, ist mir völlig unklar. Setzten die Befreier_innen all ihre Kraft in die Entnazifizierung des befreiten Deutschlands, kam es doch dazu, dass die Jugendbewegung der Edelweißpiraten und Navajos in Vergessenheit geriet. Es kam sogar in zahlreichen Fällen zu erneuten Verurteilungen und Haftstrafen von Seiten der Gerichte der amerikanischen Behörden.
Erst im Jahr 2005 wurden die Edelweißpiraten und ähnliche Gruppierungen von offizieller Seite rehabilitiert. Zuvor waren Sie nur als Opfer des Unrechtsregimes eingestuft, doch nicht als politisch verfolgt, geschweige denn als Widerstandskämpfer gewürdigt. Die Familie Bartholomäus Schinks beantragte schon 1952 dessen Anerkennung als politisch Verfolgten. Nachdem dies abgelehnt wurde, begann ein Rechtsstreit, der 1958 mit der Bestätigung der Ablehnung endete.
Besonders auffällig in der Behandlung der Edelweißpiraten ist auch die Rolle der Mädchen. Das galt vor allem für Mädchen, die sich nicht in die „Frau und Mutterrolle“ der Nationalsozialisten drängen lassen wollten und sich deshalb den wilden Jugendgruppen anschlossen. Durch die Mädchen wurde die Anziehungskraft der Cliquen erhöht, da in der HJ eine absolute Geschlechtertrennung herrschte. In solchen Jugendlichen, die sich Freiräume erhalten wollten, erblickte die Reichsjugendführung eine stete Gefahr für den „gesunden Volkskörper“.
Glücklicherweise gibt es auch heute Jugendliche, die sich des Wiedererstarkens faschistischer Strukturen bewusst sind und aktiv gegen diese vorgehen. Leider haben jedoch auch diese Gruppierungen oft mit Kriminalisierungsversuchen seitens Polizei und Gesellschaft zu kämpfen.
Ich halte es für unbedingt notwendig, dass es jugendliche gibt, die auch rechte Gewalt auf den Straßen, wie sie gerade hier in Weimar viel zu häufig vorkommt, nicht auf sich sitzen lassen und Gegenstrategien entwickeln.
Sicherlich mögen die unterschiedlichen Aktionsformen verschiedener Gruppierungen nicht immer mit denen übereinstimmen, die in der gesamten Gesellschaft als richtig und begrüßenswert erachtet werden. Konsequentes antifaschistisches Engagement muss nicht von jeder oder jedem immer auf vollste Zustimmung stoßen. Ich finde es aber wichtig, dass aktive Arbeit gegen Neonazis geachtet wird und nicht die, die sich wehren in eine Position gedrängt werden, in der sie die Täter_innen sind. In diesem Sinne begrüßen ich die Rehabilitation der Edelweißpiraten als politische Aktivisten des Widerstandes im 3. Reich.

Redebeitrag zur Antifa-Demo am 05.04.2008 in Weimar

Unterstützung für ihre heutige Demonstration dürfte die NPD nicht nur von vielen lokal ansässigen Neonazis aus Weimar, sondern vorallem aus dem Weimarer Umland bekommen. Dort ist zu beobachten, dass sich eine jugendkulturelle Hegemonie auf rechtsextremer Seite seit langem eingestellt hat.

Als Gründe dafür werden oft fehlende Angebote für Jugendliche oder eine hohe (Jugend-)Arbeitslosenquote angeführt. Dies mögen entscheidende Faktoren sein, das eigentliche Problem wird dadurch jedoch verschleiert: Es etabliert sich zunehmend eine vom rechten Konsens getragene, eigenständige Jugendkultur, die nicht davon lebt, dass es den Jugendlichen schlecht geht, sondern in der es ganz einfach zum guten Ton gehört mit rassistischen Parolen durch Kleinstädte zu ziehen und Andersdenkende oder Migrant_innen anzugreifen bzw. einzuschüchtern.
Diese äußert sich beispielsweise in der totalen Vereinnahmung öffentlicher Plätze durch Neonazis, die so zu Angstzonen werden.
Zudem werden auch bestehende Angebote für Jugendliche von Nazis regelrecht besetzt. Der Jugendclub in Blankenhain ist dafür bekannt Nazis zu beherbergen und die Leitung dieses Clubs unter Mario Hesse scheint auch nicht zu stören, dass ihr Haus ein Anlaufpunkt für gewaltbereite, teilweise vorbestrafte Neonazis ist.
Das selbe Bild bietet sich wenige Kilometer weiter in Bad Berka: Gingen von dort im vergangenen Jahr noch antirasisstische Projekte aus, so machen sich dort nun unter den Augen der Leitung des hiesigen Jugendhauses Nazis breit. Als Begründung für deren Akzeptanz wird angeführt mensch sei »ein offenes Haus für alle«, was auch Nazis mit einschliesse.

Genau dort liegt das Problem: Nazis werden nicht als das Begriffen, was sie sind, nämlich menschenverachtend und gefährlich, sondern sie werden als ganz normales Jugendspektrum wahrgenommen und akzeptiert.
Das Rechtsextremismus gerade in provinziellem Raum – also dort, wo er am Offensichtlichsten zu Tage tritt – verschwiegen oder klein geredet wird ist nicht neu. Mit der offenen Akzeptanz von Ideologien wie Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus erreicht die gesellschaftliche Relevanz aber eine neue Qualität.

Deshalb ist es wichtig auch die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung von provinziellen Gemeinden hin zu No-Go-Areas zu betrachten.
Bei der letzten Bürger_innenmeister_inwahl der Stadt Blankenhain 2006 kam der Kandidat der NPD, Jan Morgenroth – heute Beisitzer im Landesvorstand der NPD in Thüringen –, in einigen Stimmbezirken auf bis zu über 30% der Stimmen und das, ohne dass vorher eine große Wahlwerbung nötig gewesen wäre. Dies zeigt, wie tief Rechtsextremismus nicht nur in der Jugend verankert ist, sondern wie sehr er auch die gesellschaftliche Mitte erreicht hat.
Durch diese Wahlerfolge ist auch das Interesse organisierter Nazistrukturen am Weimarer Land gestiegen.
Die sogenannte »nationale Allianz« – gemeint ist damit die Zusammenarbeit zwischen NPD, JN und freien Kräften, wie der »Kameradschaft Blankenhain« –, welche laut Morgenroth als Reaktion auf die zivilgesellschaftlichen Bündnisse gegen Rechts von Nazis aus dem Weimarer Land geschmiedet wurde ist ein Beweis dafür.
Einer der Haupverantwortlichen dafür ist Michael Hubeny, stellvertretender Vorsitzdender des NPD-Kreisverbandes Weimar/Weimarer Land. Er war vor seiner NPD-Tätigkeit der Leithammel der blankenhainer Kameradschaft und pflegt auch heute noch Kontakte nach zu ihr um so die Vernetzung in Gang zu halten.

Auch die Bilanz der rechtsextrem motivierten Straf- und Gewalttaten verdeutlicht die bedrohliche Situation im Weimarer Land. Nahezu jedes Wochendende stören Neonazis Veranstaltungen wie Konzerte und nicht selten kommt es zu auch zu gewalttätigen Übergriffen auf vermeintliche politische Gegner_innen oder nicht-rechte Jugendliche.
So veranstalteten Nazis, die der Kameradschaft Blankenhain angehören, im Februar diesen Jahres eine Hetzjagd auf zwei Jugendliche, die mit Parolen wie »Ausländer raus« durch den kleinen Ort gejagt wurden. Beide Opfer haben weder migrantischen Hintergrund noch sind sie politisch aktiv. Hier rückt mensch also schon ins Visier der Nazis, wenn mensch nicht offensitlich rechts ist.
Daneben werden regelmäßig die Schaufensterscheiben ortsansässiger Dönerläden mit Steinen beworfen und Drohungen gegen die Inhaber_innen ausgesprochen.

Diese Gewalt und deren latente Androhung reiht sich in ein immer stärkeres Auftreten nazistischer Strukturen in ganz Thüringen und ganz Deutschland ein.
So wurde im letzten Monat ein Punker in Berga bei Gera von Nazis so schwer verletzt, dass er ins künstliche Koma versetzt werden musste. Ebenso wurden in Erfurt 3 Antifaschist_innen von einer Gruppe Nazis am Anger angegriffen, wobei ein Opfer schwer verletzt wurde, in Apolda wurden Versammlungsteilnehmer_innen einer Veranstaltung der grünen Jugend angegriffen und in Zella-Mehlis jagten meherere Nazis einige Linke mit einer Schreckschusspistole.

Die Reaktionen der zuständigen Lokalpolitiker_innen reichen von Leugnung des Problems bis hin zu Eingeständnissen und Lippenbekenntnissen, denen keine Taten folgen. So sprachen sich die Bürger_innenmeister der Städte Bad Berka, Blankenhain und Kranichfeld bereits anfang letzten Jahres für eine Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus aus, über die mensch heute jedoch nicht mehr spricht.
Währenddessen wächst das Problem unvermindert weiter an.

Welche Handlungsperspektiven ergeben sich aus dieser Situation?
Fest steht, dass mensch sich nicht auf die Hilfe von Polizei oder Poiltik verlassen darf. Im Schutze dieser Institutionen konnten die Nazis ihre Vormachtsstellung überhaupt erst aufbauen.
Antifaschistische Arbeit muss gerade im ländlichen Raum mit aller Konsequenz geführt werden, da diese Räume Neonazis Rückzugsmöglichkeiten bieten um sich zu organisieren und zu koordinieren. Von dort ziehen sie ein enormes Mobilisierungspotential, können ungestört agieren und dort gewinnen sie Wahlen.
Die antifaschistische Reaktionspolitik muss sich von der notwendigen Verteidigung der Freiräume in den Städten hin zu einem Angriff auf die Hegemoniezonen wandeln um auf lange Sicht erfolgreich zu sein.

Treffen wir sie dort, wo sie sich sicher fühlen!
Machen wir aus nationalen Nestern unsere Freiräume!

Rechte im Parlament! Vertriebene im Bündnis? (AAW)

Auch wenn er bereits seit 2004 im Thüringer Landtag sitzt, hat die linke Öffentlichkeit ihn bisher kaum wahrgenommen: Der Kreisvorsitzende der CDU Weimar und ehemalige Junge-Freheit-Redakteur Peter Krause ist nun Kultusminister von Thüringen. Unterdessen bemüht sich sein Kollege Clarsen Ratz, stellvertretender Landesvorsitzender der Wirtschaftsvereinigung der CDU in Thüringen und neuer Vorsitz des Bund der Vertriebenen Weimar, den Bund der Vertriebenen im Weimarer Bündnis gegen Rechts (BgR) zu integrieren.

Nachdem Thüringens Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) aufgrund der gescheiterten Polizeireform „Optopol“zurückgetreten war, hatte Dieter Althaus eine Kabinet-Reform vorgenommen. Am 23.04. wurden nun die Namen der neuen Minister_innen bekannt gegeben. Neuer Kultusminister für Thüringen ist nun Peter Krause, Kreisvorsitzender der CDU Weimar. Auch wenn sich in Weimar kaum jemand daran stört, ist Krause immer wieder durch merkwürdige Äußerungen aufgefallen. Nicht zuletzt seine zweifelhafte Vergangenheit sollte Grund genug sein sich einmal näher mit Krause zu beschäftigen.

Ganzer Text

“Rueckt ihr jetz kein Haus heraus – dann ist es mit der Kurstadt aus!

Neues Projekt im Weimarer Land – „Waldbrand“

Seit einiger Zeit engagiert sich ein weiterer Kreis von Jugendlichen im Weimarer Land gegen Rechtsextremismus und für alternative, linke Freiräume. Der Projektgruppe geht es hierbei um den Aufbau von Strukturen im Raum Bad Berka/Blankenhain und Kranichfeld in Form eines Soziokulturellen Zentrums oder auch Jugendzentrums, das vor allem jungen Menschen Raum bieten soll, die keine Lust haben, sich der rechtsextremen Hegemonie dieses provinziellen Umfelds zu beugen. Geplant sind im Rahmen der Aktion wohl Interviews mit Musiker_innen, Politiker_innen und Betroffenen, zur aktuellen Situation der Bedrohung durch Rechtsextremismus. Zum Abschluss ist eine Zukunftskonferenz mit Lokalpolitiker_innen geplant, um über Möglichkeiten zu sprechen, die Probleme zu beheben, und bunte Freiräume in diesem braunen Sumpf zu schaffen.

Wir unterstützen das Vorhaben der Projektgruppe „Waldbrand“. Die Problematik des Rechtsextremismus ist mittlerweile von niemandem – weder Politik noch Polizei mehr zu leugnen. Gewalt gegen alternative Jugendliche wie am vergangenen Samstag (siehe TA 7.4.2008, und TLZ 8.4.2008) wird hier zum Alltagstrott, den kaum jemanden interessiert. Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen und der Projektgruppe, die ihre Stimme gegen die ausufernde Situation im Weimarer Land erhebt.

Rechte Hegemoniezonen durch Aufbau antifaschistischer Strukturen bekämpfen!
Kein Fußbreit den Faschisten – Uns ein Soziokulturelles Zentrum!

Mehr Infos unter: http://waldbrand.blogsport.de

Nazi-Aftershow-Party im Weimarer Land

Nachdem der Neonaziaufmarsch am Samstag, dem 5.April, von circa 1000 Gegendemonstrant_innen gestört wurde, war die Nacht zum Sonntag im Weimarer Land von einem gegensätzlichen Bild geprägt.
Schon circa gegen halb acht Uhr abends, wurden drei alternative Jugendliche, am Bad Berkaer Busbahnhof von circa 9 Neonazis angepöbelt und später gewalttätig angegriffen. Hierbei wurden die Opfer mit Fußtritten und Faustschlägen attackiert. Kennzeichen wie Aufnäher an Jacke oder Rucksack wurden von den Rechtsextremist_innen abgerissen, da sie die Jugendlichen als Gegner_innen ihrer faschistischen Ideologie identifizierten. Ein Betroffener erlitt hierbei Verletzungen an Kopf, Rücken und Beinen, ein weiterer wurde leicht verletzt.
Auf der Flucht vor den Angreifer_innen bewegten sich die 3 Jugendlichen in Richtung der großen Ampelkreuzung Ecke Bahnhofsstraße/Blankenhainer Straße. Zu diesem Zeitpunkt fuhren viele Autofahrer an der Szenerie vorbei, Einer wurde sogar direkt durch die Opfer mit Hilfe von Rufen und Klopfen an die Autoscheiben, um Hilfe gebeten. Jedoch zeigte kein_e Zeuge/in und potenzieller Hilfeleistende_r Zivilcourage – Alle fuhren weiter.
Nachdem die Angegriffenen entkommen konnten, verständigten sie die Polizei,
zeitgleich sammelten sich in der Kurstadt jedoch immer mehr Rechtsextreme, nun circa 18 – 20 junge Menschen. Als die Polizei mit mehreren Einsatzwagen eintraf, wurden die Personalien von mehreren Angreifer_innen festgestellt.
Im späteren Verlauf fingen die Neonazis jedoch erneut mit Pöbeleien vor der Jungen Gemeinde Bad Berka an, daraufhin verständigte ein Anwesender erneut die Polizei, erreichte hierbei jedochnur die Notdienststelle der Polizeidirektion Jena, welche ihm jedoch mit barschen Worten eine Absage zum Einsatz erteilte – sie seien gerade selber beschäftigt.
Im späteren Verlauf des Abends gegen 21:30 erreichten jedoch Einsatzkräfte der Polizei erneut Bad Berkas Innenstadtbereich. Ziel war die Kreuzung auf der wenige Stunden vorher, der brutale Angriff seinen Lauf nahm. Dort befand sich nun ein Bus in Richtung Blankenhain/Rudolstadt indem sich etwa 30 Nazis aus dem Umfeld der Blankenhainer Kameradschaft befanden. Aus unbekannten Gründen wurden etwa 20 von ihnen in Gewahrsam genommen.

Zu diesem Zeitpunkt waren die Kamerad_innen auf dem Weg nach Blankenhain. Dort wurde im Vorfeld des 5. Aprils mit Sprühereien zu aktivem Widerstand gegen den Naziaufmarsch in Weimar aufgerufen. Hierbei fielen Worte, wie »Nazis auf’s Maul«.
Hieraus schloss die Polizei nun also eine größere handgreifliche Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen aus dem linken und rechten Spektrum – mitten im braunen Blankenhain.
Wie sich herausstellte, bahnte sich jedoch keine Massenschlägerei an, sondern das Aufgreifen und „Zurechtweisen“ des/der jungen Sprayer_in – notfalls auch mit nicht gerade gewaltfreien Mitteln – für die die Kamerad_innen aus Blankenhain ja eindeutig bekannt sind. Zu dieser Tat kam es jedoch im Laufe des Abends, aufgrund der Festnahmen nicht mehr.

Die massive Häufung von Nazi-Aktivitäten im öffentlichen Raum und deren inkonsequente Verfolgung durch Politik und Polizei zeigen dass mensch sich nicht auf diese Institutionen verlassen darf und kann.
Wir rufen dazu auf rechter Gewalt offensiv entgegen zu treten.

Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren – Nazis aus der Provinz fegen!

Die rechten Hegemoniezonen bekämpfen!